Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher ..........................Druckversion (pdf)
AGB Unternehmer
ANGELUS design ® Suncica Rodermund - Produktentwicklung und Werbung, Kunstgewerbe
Beckhausstr. 208, 33611 Bielefeld, Deutschland
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen von ANGELUS design®- Suncica Rodermund (nachfolgend ANGELUS design genannt) gelten für alle mit ANGELUS design und seiner Kunden abgeschlossenen Verträge und gelten in dieser Fassung nur gegenüber Verbrauchern. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Kunde ihnen nicht unverzüglich nach Zugang widerspricht.
1 Geltungsbereich
1.1 Allen Vereinbarungen und Angeboten liegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen von ANGELUS design zu Grunde. Sie gelten durch Auftragserteilung oder durch Annahme der Lieferung als anerkannt. Abweichende Bedingungen des Kunden, die ANGELUS design nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind als unverbindlich anzusehen.
2 Vertragsabschluss
2.1 Gegenstand des Vertrages sind die im Angebot und auf der Preisliste genannten Produkte, Werk- und Dienstleistungen zu den dort aufgeführten Leistungsmerkmalen.
2.2 Alle Angebote und Preise sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen, Druckfehler und Irrtümer vorbehalten. Die Angaben über den Kaufpreis und über die Produkteigenschaften dienen der Information. Der Vertrag zwischen dem Kunden und ANGELUS design kommt erst durch seine Bestellung (online-Bestellformular, E-Mail, Fax oder Brief) und dessen Annahme durch ANGELUS design zu Stande. ANGELUS design nimmt den Auftrag durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail, Fax, per Brief oder konkludent durch Lieferung der bestellten Ware. Aufträge sind auch dann im Rahmen dieser Verkaufsbedingungen bindend, wenn sie von ANGELUS design nicht bestätigt worden sind.
2.3 Wünscht der Kunde während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
2.4 Der Kunde ist verpflichtet, ANGELUS design rechtzeitig die notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Er haftet dafür, dass er zur Verwendung der ANGELUS design zur Verfügung gestellten Unterlagen berechtigt ist, und stellt ANGELUS design insoweit von Ersatzansprüchen Dritter frei.
3 Urheberrecht und Nutzungsrecht
3.1 ANGELUS design hat das alleinige Nutzungsrecht an seinen Entwürfen, Modellen, Fotografien und sonstigen hergestellten Werken auch wenn sie nicht die für einen Urheberrechtsschutz erforderliche Schöpfungshöhe erreichen. Die Übertragung von Nutzungsrechten bedarf der Schriftform.
3.2 Entwürfe, Muster, Modelle und dergleichen dürfen vom Kunden weder nachgeahmt, noch
in anderer Weise zur Nachbildung verwendet werden.
4 Preise, Vergütung
4.1. Preisangabe ist Brutto inklusive Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe, und zuzüglich Verpackungs-, Versicherungs- und Portokosten.
4.2 Notwendig werdende Änderungen, die nicht durch Mängel verursacht sind, die ANGELUS design zu vertreten hat, werden gesondert berechnet. Weitere Entwürfe sowie andere Zusatzleistungen werden gesondert berechnet.
4.3 Die Vergütung ist bei Auslieferung der Arbeiten und nach Rechnungsstellung fällig. Auslagen und Kosten sind mit Rechnungsstellung fällig.
4.4 Fällige Rechnungen sind ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlungsfrist von 14 Tagen beginnt ab Rechnungsdatum. Bei Zahlungsverzug behält sich ANGELUS design vor, Verzugszinsen zu berechnen.
5 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen für Dienstleistungen
5.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
ANGELUS design ® Suncica Rodermund
Produktentwicklung und Werbung, Kunstgewerbe
Beckhausstr. 208, 33611 Bielefeld, Deutschland
Email: info@angelusdesign.de Fax: 0521-2526665
5.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
5.3 Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG.
6 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen für die Lieferung von Waren
6.1 Widerrufsrecht*
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ( bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf und die Ware sind zu senden an:
ANGELUS design ® Suncica Rodermund
Produktentwicklung und Werbung, Kunstgewerbe
Beckhausstr. 208, 33611 Bielefeld, Deutschland
Email: info@angelusdesign.de Fax: 0521-2526665
6.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie beginnt mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
*Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG.
7 Fremdleistungen
7.1 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Rahmen und für Rechnung von ANGELUS design abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Kunde, ANGELUS design im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluß ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.
8 Lieferzeiten, Lieferverzug
8.1 Die Rücknahme von Lieferungen aufgrund falscher Bestellungen durch Kunden ist grundsätzlich ausgeschlossen.
8.2 Liefertermine bzw. Fertigstellungstermine sind nur gültig, wenn sie von ANGELUS design ausdrücklich bestätigt werden. Die Waren werden schnellstmöglich geliefert.
8.3 Für die Überschreitung der Liefer-/ und Fertigungsfrist ist ANGELUS design nicht verantwortlich, sofern diese durch Umstände, die ANGELUS design nicht zu vertreten hat, verursacht wird. Betriebsstörungen, sowohl im eigenen Betrieb wie im fremden, von denen die Herstellung, der Transport und die Veröffentlichung abhängig sind - verursacht durch Fälle höherer Gewalt befreien von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeiten und Preise.
9 Eigentum und Rückgabepflicht
9.1 Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ANGELUS design. ANGELUS design ist berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
9.2 Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
10 Haftung
10.1 ANGELUS design haftet nur für Schäden, die von ANGELUS design selbst oder seinen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden. Dies gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.
10.2 Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers.
10.3 Ansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren nach zwei Jahren, soweit der Kunde Verbraucher ist.
10.4 Schäden bei der Ware, die durch unsachgemäßen Gebrauch des Kunden hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen ANGELUS design.
10.5 Eine Mängelhaftung ist ausgeschlossen bei Abweichungen von Muster, Farbtönen,
Beschaffenheit sowie Änderungen in der Ausführung.
11 Datenschutz
11.1 Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden eingehalten.
12 Schlußbestimmungen
12.1 Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.
12.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
ANGELUS design ® Suncica Rodermund
Dipl. Designerin
Produktentwicklung und Werbung, Kunstgewerbe
Beckhausstr. 208, 33611 Bielefeld (Schildesche), Deutschland
Telefon: 0521-2601575 Fax: 0521-2526665
E-Mail:info@angelusdesign.de Internet: www.angelus-design.de
Finanzamt Bielefeld- Innenstadt
Steuer-Nr.: 305/5189/1614
© ANGELUS design® - Suncica Rodermund, Stand: 31.01.2012